Innovationsstudie: Deutschland mit sieben Städten und Regionen in den...
Stark in der Fläche: Deutschland platziert erneut sieben Regionen unter den 100 weltweit führenden Innovationsclustern. Dies zeigt der diesjährige Innovation Index der Weltorganisation für geistiges...
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OMAS GEGEN RECHTS – da lagen die MarkenBlog Leser richtig!
Über die Eintragungschancen für die erste “OMAS GEGEN RECHTS” Wort-/Bildmarke hatten die MarkenBlog im letzten Jahr abgestimmt. Quelle: MarkenBlog Fazit: Mehrheitlich lagen die Leser mit der...
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OMAS GEGEN RECHTS – der finale Stand
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat nunmehr über alle drei “OMAS GEGEN RECHTS” Markenanmeldungen entschieden. Quelle: DPMA Die beiden prioritätsältesten Markenanmeldungen wurden wegen fehlender...
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Ein Taschentuch
Ums Taschentuch geht es bei der ersten geschützten geografischen Angaben für Handwerks- und Industrieerzeugnisse. Quelle: EUIPO Das traditionelle bestickte Taschentuch ist das erste portugiesische...
View ArticleB304 – BPatG korrigiert das DPMA
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 49/22 hatte sich das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren mit der Zurückweisung der Wortmarke “B304” zu befassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die...
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Deutsche Patentanmeldungen in Digitaltechnologien legen stark zu
Aktuelle DPMA-Analyse: Künstliche Intelligenz und digitale Vernetzung – Deutsche Unternehmen holen bei Anmeldungen für ihren Heimatmarkt in wichtigen Bereichen auf. DPMA-Präsidentin: Es geht um...
View ArticleDPMA meldet Anstieg bösgläubiger Markenanmeldungen
Aus dem DPMA Newsletter 01/2026 Anstieg bösgläubiger Markenanmeldungen Seit Mitte 2025 häufen sich Markenanmeldungen, bei denen sich Zweifel an der Redlichkeit des Anmelders aufdrängen. Teilweise...
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WIPO: Global Innovation Index Ranking 2025WIPO:
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat die 18. Auflage des Global Innovation Index veröffentlicht. Quelle: WIPO Deutschland befindet sich unter den innovativsten Nationen auf dem...
View ArticleDPMA: Porzellan, Kuckucksuhren, Messer: Neuer Schutz für regionale Erzeugnisse
Hersteller handwerklicher und industrieller Erzeugnisse können jetzt beim Deutschen Patent- und Markenamt europaweiten Schutz durch eine geografische Angabe beantragen – DPMA-Präsidentin: Geschützte...
View ArticleBGH Terminankündigung
Verhandlungstermin am 7. Mai 2026 um 9:00 Uhr in Sachen I ZB 58/25 (Zum markenrechtlichen Schutz der Farbe Orange für eine Baumarktkette)Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I....
View ArticleEUIPO: Geografische Angaben für handwerkliche und gewerbliche Produkte
Neues EU-Schutzsystem für geografische Angaben für handwerkliche und gewerbliche Produkte tritt in KraftDie Europäische Union (EU) hat ein neues Regulierungssystem zum Schutz der Namen von...
View ArticleDPMA: Schutz geografischer Angaben gemäß EU-Verordnung
Schutz für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse (ab 1. Dezember 2025) Als geografische Angaben können Namen von Erzeugnissen mit Ursprung in einem bestimmten räumlichen Gebiet geschützt werden,...
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Markenstreit TUI gegen Edeka
Sind die nachfolgenden Zeichen verwechslungsfähig ähnlich? Über den Widerspruch der TUI Cruises GmbH auf Basis der prioritätsälteren Marke “Hideki” gegen die Unionsmarkenanmeldung “EDEK.I” der EDEKA...
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Schweiz: Apple vs. Apfelkiste.ch
Die Aargauer Zeitung berichtet über die Entscheidung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum IGE im Widerspruchsverfahren gegen die Marke “Apfelkiste.ch”. Im ersten Moment denkt der Leser...
View ArticleMarkenG schlägt DSGVO
Vor einigen Tagen hatte ich über den Versuch eines Markenanmelders berichtet, seine personenbezogenen Anmelderdaten und die Zustellanschrift zur Markenanmeldung aus dem Markenregister löschen zu...
View ArticleLEGO vs Betonblock
Focus berichtet über den Streit von LEGO mit dem niederländischen Unternehmen Betonblock, das Stahlformen für Betongussteile herstellt. Dem dänischen Spielzeugproduzenten stößt dabei wohl die folgende...
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OMAS GEGEN RECHTS – oder MarkenG vs DSGVO
Die OMAS GEGEN RECHTS, sind laut Wikipedia eine seit 2017 bestehende parteiunabhängige Bürgerinitiative, die in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Südtirol durch lose organisierte Ortsgruppen in...
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Rechtsprechungsstatistiken 2024 von EuGH und EuG
Mit 922 erledigten Rechtssachen schneidet das Gericht 2024 noch besser ab als im Jahr zuvor und deutlich besser als im Durchschnitt der letzten Jahre. Außerdem ist es ihm gelungen, den Bestand an...
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EuG: Kein Markenschutz für Positionsmarke
In der Rechtssache T?147/24 hatte das Europäische Gericht zur Positionsmarke Anmeldenummer 018718069 Quelle: DPMA zu befassen. EUIPO und Beschwerdekammer hatten die Markeanmeldung zurückgewiesen. Das...
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Hat deepseek ein Markenproblem?
Das KI-Modell von deepseek hat diese Woche die Börse in helle Aufregung versetzt und die Aktien diverser Tech-Unternehmen auf Talfahrt geschickt. deepseek ist aktuell die am häufigsten installierte...
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