Clik here to view.
EuG: Kein Markenschutz für Positionsmarke
In der Rechtssache T?147/24 hatte das Europäische Gericht zur Positionsmarke Anmeldenummer 018718069 Quelle: DPMA zu befassen. EUIPO und Beschwerdekammer hatten die Markeanmeldung zurückgewiesen. Das...
View ArticleClik here to view.
Rechtsprechungsstatistiken 2024 von EuGH und EuG
Mit 922 erledigten Rechtssachen schneidet das Gericht 2024 noch besser ab als im Jahr zuvor und deutlich besser als im Durchschnitt der letzten Jahre. Außerdem ist es ihm gelungen, den Bestand an...
View ArticleClik here to view.
OMAS GEGEN RECHTS – oder MarkenG vs DSGVO
Die OMAS GEGEN RECHTS, sind laut Wikipedia eine seit 2017 bestehende parteiunabhängige Bürgerinitiative, die in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Südtirol durch lose organisierte Ortsgruppen in...
View ArticleLEGO vs Betonblock
Focus berichtet über den Streit von LEGO mit dem niederländischen Unternehmen Betonblock, das Stahlformen für Betongussteile herstellt. Dem dänischen Spielzeugproduzenten stößt dabei wohl die folgende...
View ArticleMarkenG schlägt DSGVO
Vor einigen Tagen hatte ich über den Versuch eines Markenanmelders berichtet, seine personenbezogenen Anmelderdaten und die Zustellanschrift zur Markenanmeldung aus dem Markenregister löschen zu...
View ArticleClik here to view.
Schweiz: Apple vs. Apfelkiste.ch
Die Aargauer Zeitung berichtet über die Entscheidung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum IGE im Widerspruchsverfahren gegen die Marke “Apfelkiste.ch”. Im ersten Moment denkt der Leser...
View Article