Finger weg von Promi-Namen!
Schriftstellerin Cornelia Funke erstreitet Domain corneliafunke.com. Cornelia Funke v. Andrew Clayton Case No. D2011-1480
View ArticleTablet-PCs – MarkMonitor analysiert den Markt für Plagiate
MarkMonitor®, der weltweit führende Anbieter im Bereich Markenschutz für Unternehmen, hat heute eine Sonderausgabe des Brandjacking Index® veröffentlicht, die sich speziell mit Tablet-Computern...
View Article10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation
Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” in Kraft. Was bedeutet das für...
View ArticleNizza-Klassifikation –Änderungen im Detail
Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Neuregelung der Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe...
View ArticleBetrug beim iPad-Markenkauf? Neue Klage gegen Apple
Die in Taiwan ansässige Proview Electronics Company, Ltd steitet derzeit mit Apple um die chinesischen Markenrechte am Kennzeichen “iPad”. Jetzt hat Proview eine weitere Klage gegen Apple vor dem...
View ArticleChinesische Marken auf dem Vormarsch
Eine aktuelle Studie der Düsseldorfer Namensagentur Nomen untersucht Naming-Strategien chinesischer Unternehmen in Europa. Viele etablierte Markennamen tarnen sich westlich, während neue Marken die...
View ArticleMeet the Bloggers @ INTA2012
Terminhinweis für alle, die heute Abend in Washington DC weilen. The eighth annual “Meet the Bloggers” gathering will take place on Monday night, May 7th, from 8-10 pm at Hill Country Barbeque Market,...
View ArticleWir schenken dem FC Bayern unsere Marke
„Bestia Negra“, das klingt nicht nur gefährlich. Die „schwarze Bestie“ sorgt in Südeuropa auch für jede Menge Respekt. Denn als „Bestia Negra“ bezeichnen die Spanier gemeinhin den FC Bayern München....
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Weg mit der GEZ!
Was provokativ klingt, wird wahr – die GEZ verschwindet. Allerdings nur um mit neuem Namen weiterzumachen. Aus der GEZ wird der “ARD ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE” oder kurz “BEITRAGSSERVICE“....
View ArticleInterview zum Thema gTLD und Online-Markenschutz
Die Frist für die Bewerbung um die neuen generischen Top Level Domains (gTLD) ist am 30. Mai abgelaufen. Wird einem Unternehmen die beantragte Domain-Endung zugesprochen, kommen zu den bisherigen URLs...
View Article“IP TRANSLATOR”– Konsequenzen aus dem Urteil
Nach Auskunft der Pressestelle des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Entscheidung “IP TRANSLATOR” des EuGH keine kurfristigen Auswirkungen auf die Arbeit der Markenabteilung. Anders als das...
View ArticleFlecki vs. Paula – entscheidet “ästhetischer Mehrwert” den...
Verhandlungsbericht sieht Aldis “Flecki” im Vorteil. Das Urteil des OLG ist für den 24. Juli terminiert.
View ArticleLandgericht Köln verbietet „Lindt-Teddy“ auf Antrag von HARIBO
Eine Wettbewerbskammer des Kölner Landgerichts hat durch heute verkündetes Urteil die weitere Verbreitung des sog „Lindt-Teddys“, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in...
View Article“Wir sind das Volk” Wortmarke wird gelöscht
Die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 30212625) ist in diesem Blog schon mehrfach besprochen worden. Nach Berichten der Leipziger Volkszeitung und des MDR wird die Marke jetzt gelöscht....
View ArticleMarkenanmeldungen 2012 – Deutschland verliert gegen den Trend
Zum 28.02.2013 wurden für das Jahr 2012 folgende Anzahl von Markenanmeldungen veröffentlicht: Deutschland: 59.490 Vorjahr: 63.628 Veränderung: -6,51% Europäische Gemeinschaftsmarke: 92.038 Vorjahr:...
View ArticleDPMA: Marken 2012
Marken Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 59 849 Marken angemeldet. 46 099 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 185 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im...
View ArticleIndien wird 90. Mitgliedsstaat
Mit Indien tritt ein weiterer Staat dem Madrider Markensystem für die internationale Registrierung von Marken bei. Ab dem 08. Juli wird dann die Beanspruchung Indiens im Rahmen einer Internationalen...
View ArticleBGH: READY TO FUCK
I ZB 89/11 MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 5 a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob...
View ArticleKostenfalle Markenverwaltung
Da ist man erst einmal überrascht, dann ärgert man sich und abschließend stellt sich die Frage: Ist das reine Abzocke oder tatsächlich legal? Vor zwei Jahren wurde der Auftrag zur Anmeldung einer Marke...
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DPMA meldet sinkende Anmeldezahlen
Ein Minus von 6,6% bei den nationalen Markenanmeldungen hatte das Deutsche Patent- und Markenamt im Jahr 2012 zu verzeichnen. Quelle: DPMA Jahresbericht 2012
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