Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen – die Umfrage
Im Zuge der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien den nachfolgenden Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung...
View ArticleDPMA: Neue Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten
Neue Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten – starke Nachfrage nach Patenten aus Japan und nach eingetragenen Designs aus China Deutsche Patent- und Markenanmeldungen erreichten im vergangenen...
View ArticleDPMA: Technisches Problem bei DPMAdirektWeb
Die Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer informiert über die technischen Probleme des DPMA mit dem Service DPMAdirektWeb zur Markenanmeldung über die DPMA Webseite. Laut DPMA sind über...
View ArticleWIPO: Neue Gebühren für Australien
Wird im Rahmen einer Internationalen Registrierung im Madrider Markensystem der Schutz in Australien beantragt, so gelten ab 28. Oktober neue Gebühren. Die neue Gebührenstruktur hat die WIPO jetzt...
View ArticleNeue Abzocker
Das DPMA warnt regelmäßig – freundlich formuliert – vor “vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und...
View ArticleDPMA Halbjahresbilanz 2016
Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort Im ersten Halbjahr 2016 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 35.609 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei...
View ArticleEUIPO Halbjahresbilanz – Unionsmarken boomen weiter
Unverändert positiv stellt sich die Situation bei den Unionsmarken dar. Das EUIPO kann einen Anstieg von 14,5% verzeichnen. Den 61.211 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 stehen...
View ArticleNeuigkeiten aus Nizza
Der Eintrag in Klasse 9, „elektrisch heizbare Socken“, findet sich künftig in Klasse 11!
View ArticleEuG: “Kit Kat 4 Finger”
Pressemitteilung des Europäischen Gerichts in der Rechtssache T-112/13 – 3D-Marke “Kit Kat” – Form eines Schokoladenriegels. Mit dem bakannten Slogan zur Kit Kat Marke verabschiedet sich das MarkenBlog...
View ArticlePlagiarius 2017 verliehen
1977 – 2017: 40 Jahre Negativ-Preis „Plagiarius“ gegen dreisten Ideenklau Der vom Designer Prof. Rido Busse ins Leben gerufene Negativ-Preis „Plagiarius“ wurde am 10. Februar 2017 auf der Frankfurter...
View ArticleDPMA meldet Rekordzahlen
Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken...
View ArticleGebührenpläne für Markenanmeldungen
Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sieht ein “Ein-Klassen-System” bei der Gebührenneuregelung vor. Anmeldeverfahren einschließlich der Klassengebühr für...
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Markenanmeldungen beim DPMA
Quelle: DPMA Zu den 69340 nationalen Markenanmeldungen kommen noch 3467 Schutzerstreckungsgesuche über die WIPO, also das Madrider Markensystem.
View ArticleMehr erledigte Verfahren, erneut steigende Anmeldezahlen: Prognose des...
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat 2017 bislang mehr Verfahren abgeschlossen als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Erledigungen lag Ende September 4,7 Prozent über der Vorjahreszahl. Das lässt...
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UK: Marken- und Designboom dank Brexit
Das Intellectual Property Office, die Markenbehörde des Vereinigten Königreichs, meldet einen neuen Markenanmelderekord. Quelle: Jahresbericht Intellectual Property Office
View ArticleEswatini – Markenrecht bildet
Kennen Sie Eswatini? Im Fee Calculator der WIPO bin ich über den Namen gestolpert. Wikipedia klärt auf, es handelt sich um den neuen seit 2018 gültigen Namen Swasilands.
View ArticleNovellierung der europäischen Markenrechtrichtlinie: Geplante Neuerungen im...
Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das...
View ArticleNovellierung der europäischen Markenrechtrichtlinie: Geplante Neuerungen im...
Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das...
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Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das...
View ArticleMarkenrechtsmodernisierungsgesetz – Neue Markenformen und geänderte Verfahren
Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Vom 14. Januar an können Anmelder beim...
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