Wichtiger Hinweis zur Markenrecherche
Zur allgemeinen Kenntnisnahme Das DPMA übernimmt für Gemeinschaftsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit....
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Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland
Wie im Vorjahr haben wir für das Jahr 2013 das Ranking der Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung erstellt. Dabei dienten uns die Ranglisten der Jahre 2010 bis 2012 als Datenpool für die Auswahl der...
View ArticleDer Rechtsmarkt für Markenanmeldungen – die Umfrage
Im Zuge der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien den nachfolgenden Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung...
View ArticleAchtung: DPMA Online-Dienste am Wochenende offline!
Aufgrund von Wartungsarbeiten stehen unsere Webservices inklusive der elektronischen Anmeldungsverfahren am Freitag, den 16.01.2015 ab 12:00 Uhr, bis Sonntag, den 18.01.2015, 24:00 Uhr, nicht zur...
View ArticleDPMA am Wochenende offline
Aufgrund von Wartungsarbeiten steht die Online-Akteneinsicht in der Zeit von Samstag, 24.01.15, 00.00 Uhr bis Sonntag, 25.01.15, 24.00 Uhr nicht zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis. Quelle: DPMA
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Markenwertstudie: Die 100 wertvollsten chinesischen Marken 2015
Tencent ist die wertvollste chinesische Marke. Der Internet-Dienstleister konnte seinen Markenwert nahezu verdoppeln (+95%) und erklimmt mit 66,1 Mrd. US-Dollar (USD) die Spitze des aktuellen...
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Die Marke des Jahres – Zwischenstand
Bei der Wahl zur Marke des Jahres konnte sich der “Goldbär” in den letzten Tagen mit insgesamt 29% der Stimmen von den Verfolgern absetzen. Auf den Plätzen folgen “DFB-Adler” (23%) und “iWatch” (23%)...
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Heute vor dem Bundesgerichtshof
Beim BGH stehen heute gleich zwei markenrechtlich interessante Verhandlungen auf der Tagesordnung. Im Verfahren I ZB 65/13 steht die Löschung der Farbmarke der Beiersdorf AG zur Verhandlung. BPatG –...
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EuG: SKY vs. Skype
Urteile in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13 Skype Ultd/HABM Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht...
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Markendichte nach Bundesländern
Die nachfolgende Tabelle aus dem Jahresbericht des DPMA weist die Markendichte der Bundesländer je 100.000 Einwohnern aus. Wenig überraschend ist die Markendichte in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin...
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Markenwert: Apple wieder vorn
Millward Brown veröffentlicht zum zehnten Mal die Markenwertstudie BrandZ™ und benennt die 100 wertvollsten Marken der Welt - Apple hat einen Markenwert von 247 Mrd. US-Dollar (USD) - Vorjahressieger...
View ArticleWIPO: Neue Anmeldegebühren für die EU
Für die Beanspruchung der Europäischen Union im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung bei der World Intellectual Property Organization WIPO werden ab 04. Juli geringere Gebühren fällig. Zur...
View ArticleGoldbär und Farbmarke rot: Morgen vor dem BGH
Verhandlungstermin: 25. Juni 2015 I ZR 78/14 LG Hamburg – Urteil vom 24. Februar 2011 – 315 O 263/10 OLG Hamburg – Urteil vom 6. März 2014 – 5 U 82/11 Der Kläger ist der Dachverband der...
View ArticleBundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau
Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 65/13 – Nivea-Blau Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke “Blau (Pantone 280...
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HABM: Top-Anmelder 2. Quartal
Das Europäische Markenamt HABM hat jüngst die Rangliste der häufigsten Online-Nutzer in der Europäischen Union und in jedem Mitgliedstaat veröffentlicht. Die Daten beziehen sich auf das 2. Quartal...
View ArticleMarkenanmeldungen Halbjahresbilanz 2015
Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort Im ersten Halbjahr 2014 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 34.658 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei...
View ArticleEuG: VW unterliegt im Verfahren um Markenschutz für “COMPETITION”
Die Entscheidung des Europäischen Gerichts ist dieser Tage wohl eher eines der kleineren Probleme für die Volkswagen AG. Kein Unterscheidungskraft = kein Markenschutz für die Wortmarke “COMPETITION”!...
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MarkenBlog macht
Aktenzeichen 302069941 Neue Beiträge darf man ab Anfang November hier erwarten.
View ArticleStreiche HABM
Setze EUIPO! Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum –neuer Name für die größte Agentur der EU für geistiges Eigentum Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird gemäß den neuen...
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Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland
„Die üblichen Verdächtigen“ könnte man das Ranking der der Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung für das Jahr 2014 titulieren, denn die auf Spitzenpositionen platzierten Kanzleien zeigen sich im...
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